KI und Gesellschaft

Clearview AI: Schwedische Datenschützer mahnen eigene Polizei ab

Matthias Bastian
Eien Frau schaut auf ihr Smartphone und fotografiert sich und Freunde, die zurück fotografieren.

Die Überwachungs-App Clearview zieht weiter ihre Bahnen. Datenschützer kämpfen dagegen an: auf Kanada folgt Schweden.

Vor wenigen Tagen sandte Kanadas Chef-Datenschützer Daniel Therrien eine klare Botschaft an die Welt: Die Gesichtserkennungs-App Clearview ermögliche Massenüberwachung und sei illegal. Die App sei ein Affront gegen Persönlichkeitsrechte und würde eine Gesellschaft unter kontinuierliche polizeiliche Überwachung stellen. Behörden können mit Clearview innerhalb von Sekunden Personen anhand eines Fotos identifizieren und bekommen Zugang zu beispielsweise Social-Media-Profilen.

Jetzt geht auch die schwedische Datenschutzbehörde IMY gegen Clearview AI vor: Sie mahnt die eigene Polizei wegen des unerlaubten Einsatzes der Clearview-App ab. Laut der schwedischen Datenschutzbehörde nutzte die Polizei Clearview AI bei einer Reihe Vorfälle. Einige Angestellte suchten ohne vorherige Erlaubnis Personen mit der App.

Schwedische Polizisten nutzen Clearview AI ohne Erlaubnis

"Bei der Verwendung von Clearview AI hat die Polizei unrechtmäßig biometrische Daten zur Gesichtserkennung verarbeitet und auch keine Datenschutz-Folgenabschätzung durchgeführt, die in diesem Fall der Verarbeitung erforderlich wäre", heißt es in einer Mitteilung des IMY. Die Verarbeitung personenbezogener Daten sei nicht in Übereinstimmung mit dem Strafdatengesetz erfolgt.

Die Abmahngebühr liegt bei umgerechnet rund 250.000 Euro. Zusätzlich muss die Polizei die eigenen Angestellten im Umgang mit Daten weiterbilden und trainieren, um künftige Verstöße zu vermeiden.

Darüber hinaus muss die Polizei die betroffenen Personen informieren, deren Daten an Clearview AI weitergegeben wurden - wenn die Vertraulichkeitsregeln dies erlauben. Außerdem soll die Polizei dafür sorgen, dass alle an Clearview AI übermittelten personenbezogenen Daten gelöscht werden.

Dass sich Clearview AI hier kooperativ zeigt, ist eher unwahrscheinlich. Denn auch die kanadische Datenschutzbehörde verlangt von Clearview AI, dass kanadische Bürger aus dem App-Verzeichnis verschwinden - bislang ohne Erfolg. Clearview AI beruft sich auf die Offenheit des Internets, wie sie auch beispielsweise Suchmaschinen wie Google für den eigenen Service nutzen.

In unserem MIXED.de Podcast Folge #187 sprechen wir über die umstrittene Gesichtserkennungs-App und diskutieren, welche Risiken sie birgt – und vielleicht auch Chancen.

Quelle: IMY

Weiterlesen über KI-Überwachung: