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Französische Abgeordnete schlagen Änderungen an der EU-Urheberrechtsrichtlinie vor, um generative KI zu berücksichtigen

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Am 18. Januar hat ein Ausschuss der französischen Nationalversammlung eine Stellungnahme veröffentlicht, in der er Änderungen an der EU-Urheberrechtsrichtlinie empfiehlt, um generative KI zu berücksichtigen, und regelmäßige Überprüfungen des EU AI Acts vorschlägt. Die Hohe Kommission für Digitales und Postwesen (CNSP) war federführend bei der Stellungnahme, der ersten KI-bezogenen Stellungnahme seit fast vier Jahren.

Die EU-Urheberrechtsrichtlinie trat im April 2019 in Kraft, drei Jahre bevor OpenAI ChatGPT veröffentlichte. Seitdem hat das Thema Trainingsdaten und Urheberrecht zu zahlreichen Debatten und Klagen geführt, wie zuletzt die Klage der New York Times gegen OpenAI.

"Wie können Originalwerke von Künstlern identifiziert werden? Wie können Werke der KI zugeordnet werden? Wie können Urheber, deren Werke genutzt wurden, vergütet werden? Wie können Künstler, die die Nutzung ihrer Inhalte durch KI ablehnen, von der Nutzung ausgeschlossen werden? Dies sind Fragen, die eine Überarbeitung der Urheberrechtsrichtlinie im Lichte der generativen KI erfordern", so Mireille Clapot, Mitglied des Parlaments, die die Stellungnahme verfasst hat, und Präsidentin des CNSP gegenüber Euractiv.

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Frankreich soll seine diplomatische Stärke nutzen, um internationalen KI-Vertrag zu entwickeln

Die französische Kommission hält einige der bestehenden Schutzmaßnahmen für wirksam, darunter Transparenzklauseln und die Einhaltung der EU-Urheberrechtsrichtlinie. Sie ist jedoch der Ansicht, dass die Urheberrechtsrichtlinie in der nächsten Legislaturperiode überarbeitet werden sollte, um die rechtlichen Auswirkungen der generativen KI auf das geistige und gewerbliche Eigentum zu berücksichtigen.

In der Stellungnahme wird auch vorgeschlagen, dass das Kulturministerium der nationalen französischen KI-Koordinierungsgruppe beitritt, um urheberrechtliche Aspekte in die nationale KI-Strategie einzubeziehen.

Auf globaler Ebene schlagen sie vor, Frankreichs diplomatisches Gewicht zu nutzen, um einen internationalen KI-Vertrag nach dem Vorbild des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen zu entwickeln. Außerdem empfehlen sie die Einführung von Rückforderungsklauseln für öffentlich finanzierte KI-Start-ups und die Erleichterung der Finanzierung von KI-Start-ups in der Frühphase, um das Vertrauen der Investoren zu stärken.

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Zusammenfassung
  • Französische Abgeordnete empfehlen Änderungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie, um generative KI zu berücksichtigen, und schlagen regelmäßige Überprüfungen der EU-Gesetzgebung zu KI vor.
  • Die Stellungnahme wirft Fragen auf zur Identifizierung von Originalwerken, zur Zuordnung von KI-Werken, zur Vergütung von Urhebern und zum Ausschluss von Künstlern, die die Nutzung ihrer Inhalte durch KI ablehnen.
  • Die Abgeordneten schlagen außerdem vor, Frankreichs diplomatisches Gewicht zu nutzen, um ein internationales KI-Abkommen auszuarbeiten und die Finanzierung von KI-Start-ups in der Anfangsphase zu erleichtern.
Quellen
Max ist leitender Redakteur bei THE DECODER. Als studierter Philosoph beschäftigt er sich mit dem Bewusstsein, KI und der Frage, ob Maschinen wirklich denken können oder nur so tun als ob.
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