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OpenAI gewinnt richtungsweisenden Rechtsstreit gegen News-Webseiten um KI-Trainingsdaten

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Midjourney prompted by THE DECODER

Eine New Yorker Bundesrichterin hat die Klage zweier Nachrichtenseiten gegen OpenAI abgewiesen. Das Urteil könnte richtungsweisend für weitere Verfahren sein.

Eine New Yorker Bundesrichterin hat die Klage der Nachrichtenseiten Raw Story und AlterNet gegen OpenAI abgewiesen. Laut dem Urteil konnten die Kläger keinen ausreichenden Schaden durch die Verwendung ihrer Artikel als KI-Trainingsdaten nachweisen.

Anders als bei ähnlichen Klagen konzentrierten sich die Kläger nicht auf die Urheberrechtsverletzung an sich, sondern auf die unrechtmäßige Entfernung von Copyright-Management-Informationen. Letztlich gehe es aber auch hier um die Verwendung von Nachrichtenartikeln als Trainingsdaten, nur in einem anderen rechtlichen Gewand - das bestätigte auch Richterin Colleen McMahon.

Was besonders wichtig ist: Die Richterin folgte in ihrer Begründung der Fair-Use-Argumentation von OpenAI und anderen KI-Unternehmen: ChatGPT synthetisiere lediglich KI-Antworten auf Basis der trainierten Inhalte. Die Wahrscheinlichkeit einer exakten Kopie eines Artikels aus dem Trainingsmaterial sei gering. Zudem stellte die Richterin klar, dass die in den Artikeln enthaltenen Fakten nicht dem Urheberrecht unterliegen.

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Außerdem seien frühere Beispiele für Textkopien durch ChatGPT mit der aktuellen Version nicht mehr reproduzierbar - ein Hinweis darauf, dass die Richterin OpenAIs Argumentation folgt, wonach solche Kopien "seltene Fehler" und keine Features seien.

Mögliches wegweisendes Urteil im Streit um nicht genehmigtes KI-Training

Obwohl die aktuelle Klage abgewiesen wurde, räumte die Richterin den Klägern die Möglichkeit ein, eine überarbeitete Klage einzureichen. Sie zeigte sich jedoch "skeptisch", ob die Kläger einen "erkennbaren Schaden" nachweisen könnten. Es sei offen, ob es "ein anderes Gesetz oder eine andere Rechtstheorie" gebe, die den entstandenen Schaden höher bewerte.

Gerichtsdokument zeigt Ausschnitt einer Urteilsbegründung zur Abweisung einer Urheberrechtsklage gegen ChatGPT wegen Trainingsdaten.
Ein wegweisendes Gerichtsurteil stärkt OpenAIs Position im Urheberrechtsstreit um ChatGPT. Die Richterin folgt der Argumentation, dass KI-generierte Antworten eine Synthese darstellen und keine direkte Kopie der Trainingsdaten. | Bild: Screenshot via courtlistener.com

Der Anwalt von Raw Story, Matt Topic, zeigte sich zuversichtlich, die Bedenken des Gerichts in einer überarbeiteten Klage ausräumen zu können. OpenAI hat die Entscheidung bisher nicht kommentiert.

Die Entscheidung könnte richtungsweisend für weitere Copyright-Klagen gegen KI-Unternehmen sein. Insbesondere der prominente Rechtsstreit zwischen der New York Times und OpenAI sowie Klagen von Musikunternehmen gegen KI-Musikgeneratoren könnten von diesem Präzedenzfall beeinflusst werden.

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Die New York Times klagt unter anderem wegen Plagiaten von Artikeln, die von KI-Modellen von OpenAI generiert wurden, ähnlich wie im obigen Fall, und weil OpenAI mit ChatGPT ohne Erlaubnis Daten des Medienunternehmens verwendet hat, um ein Produkt zu schaffen, das mit dessen Angeboten konkurriert.

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Quelle: Case | Reuters

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